Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Hinweise:

1.
Diese werden werden den jeweiligen Erfordernissen angepasst.

2.
Wir verkaufen Innovationen, entwickeln im Auftrag Innovationen nach Ihren Bedürfnissen und helfen

im Patentverfahren, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster,sowie beim Markenschutz.
Bitte beachten Sie hierzu unseren Datenschutzhinweis.

3.
Daneben helfen wir zudem bei der Umsetzung von Prototypen bis zur Marktreife über die Markteinführung
oder bei der Markterweiterung.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Da wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht wissen, mit welchem Arbeitsaufwand wir belastet
werden, muss die Kostenseite individuell geregelt werden.
Einzelheiten hierüber erfahren Sie nach Ihrer Kontaktaufnahme.

2. Wir behalten uns ausdrücklich vor, ein uns angetragenes Anliegen zur Problemlösung als Auftrag
zu übernehmen und als solchen zu bestätigen.

3. Die Erfüllung der Vereinbarung wird durch uns definiert.

4. Eine Erfolgsgarantie ist in allen Fällen ausgeschlossen.

5. Das gilt auch für Patentanmeldungen und Anmeldungsaktivitäten, sowie bei der
Markteinführung oder Markterweiterung.

6. Die Übersendung von Schutzrechtsanmeldungen ist ausgeschlossen.

7. Dies gilt auch bei angebotenen Vertraulichkeitserklärungen hierzu.

8. Die frühzeitige Offerte an potentielle Firmen ist angesichts der Fülle unserer Anmeldungen notwendig.

9. Die vollständige Offenbarung von eigenen Anmeldungstexten ist erst nach Abschluss einer
zumindest befristeten Kooperationsvereinbarung möglich, betrifft jedoch nicht allgemeine Informationen
in schriftlicher oder mündlicher Form.

10. Wir bestätigen, dass in unsere eigenen Anmeldungen kein anderweitig erarbeitetes, vertrauliches
Know-how eingeflossen ist.
Eine unberechtigte Verwendung eigenen Know-hows für fremde Bedürfnisse wird daher nicht
ohne Konsequenzen hingenommen.

11. Übermittelte allgemeine Informationen zum Schutzrechtswesen sind nach bestem Wissen und
Gewissen erstellt, bzw. werden in kurzfristigen Intervallen auf den neuesten Stand gebracht.

12. Eine Garantie für fehlerfreie Inhalte kann nicht übernommen werden.

13. Rechtsberatung erfolgt ausschließlich durch unseren beratenden Rechtanwalt.

14. Gegenwärtig gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

15. Als Gerichtsstand wird Herne als vereinbart anerkannt.

16. Zur Salvatorische Klausel, sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein
oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.